Am Wochenende gab es einen Showdown bei dem Bundesparteitag der Piraten zwischen Befürwortern und Kritikern der ständigen Mitgliederversammlung (sMV). Die sMV soll die Möglichkeit schaffen zwischen Parteitagen verbindliche Beschlüsse zu fassen. Dadurch wäre für die Diskussion von Anträgen mehr Zeit.
Außerdem könnte auf Aktuelle Themen schneller reagiert werden. Um dies umzusetzen, muss die Satzung der Partei geändert werden.
Hierfür ist eine 2/3 Mehrheit auf einem Parteitag der entsprechenden Gliederung notwendig. Diese Mehrheit wurde auf dem Bundesparteitag 2013.1 (BPT131) mehrfach nicht erreicht. Dieser Beitrag versucht zu klären, woran das liegt.
Schlagwort: sMV
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Warum die ständige Mitgliederversammlung nicht beschlossen wurde – eine Analyse